Allgemeine Geschäftsbedingungen „massivholzdesign“
§ 1 Geltungsbereich und Nutzungsbedingungen
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Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Vertragsverhältnisse zwischen der Firma „massivholzdesign massgenau“, Alte Husenstrasse 5, 9533 Kirchberg (SG) (nachfolgend „Verkäuferin“ genannt) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Käufer“ genannt) für die auf der Website www.massivholzdesign.ch angebotenen Produkte.
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Diese AGB regeln ausschliesslich das Vertragsverhältnis zwischen der Verkäuferin und ihren Kunden. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Vertragsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Verkäuferin hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
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Die vorliegenden Bestimmungen gelten sowohl gegenüber privaten Verbrauchern, als auch gegenüber Unternehmern bzw. Unternehmen. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, welche die Bestellung zu Zwecken vornimmt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit, sondern ihren privaten Bedürfnissen zugerechnet werden kann und den üblichen Verbrauch nicht übersteigen. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
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Die Verkäuferin kann die AGB jederzeit nach eigenem Ermessen ergänzen oder ändern. Es gilt die jeweilige (genehmigte) Fassung zum Zeitpunkt des Versendens einer Bestellung.
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Für die Nutzung der Angebote verpflichtet sich der Kunde zu wahrheitsgemässen und vollständigen Angaben im Rahmen des nachstehend erwähnten Bestellvorgangs. Sollte dies seitens eines Kunden nicht eingehalten werden, behält die Verkäuferin sich ausdrücklich das Recht vor, die Anmeldung oder Bestellung eines Kunden abzulehnen. Ferner übernimmt die Verkäuferin keine Haftung für falsche Angaben des Kunden über den Internetshop der Internetseite www.massivholzdesign.ch.
§ 2 Vertragsgegenstand
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Vertragsgegenstand bilden die durch den Kunden über den Onlineshop der Internetplattform www.massivholzdesign.ch angebotenen und verkauften Artikel.
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Die auf der Webseite www.massivholzdesign.ch dargestellten Produktbilder, insbesondere die abgebildeten Farben, können aus technischen Gründen vom Originalprodukt abweichen.
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Die auf www.massivholzdesign.ch enthaltenen Fotos dienen lediglich Anschauungszwecken, sie stellen kein verbindliches Angebot dar und es können daraus keine zugesicherten Eigenschaften abgeleitet werden.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
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Unter der Rubrik „Shop“ können die Kunden die gewünschten Produkte durch Anklicken des jeweiligen Produktbildes genauer ansehen (bzw. nähere Informationen sowie weitere Ansichten über das gewünschte Produkt erhalten): Über den Button/Link „In den Warenkorb“ kann der Kunde das Produkt in den Warenkorb legen. Der Inhalt des Warenkorbs ist jederzeit einsehbar durch Anklicken des Links/Symbols „Warenkorb“ oben rechts in der Bildanzeige des Onlineshops (siehe entsprechendes Bildsymbol). Die ausgewählten und im Warenkorb einsehbaren Produkte können dann durch Anklicken des braunen Links/Buttons „zur Kasse“ bestellt werden: So gelangt der Kunde zur Kasse. An der Kasse hat der Kunde sämtliche für den Versand und den Abschluss der Bestellung notwendige Informationen (insbesondere den Namen sowie die Adresse des Kunden) in die Eingabemaske einzugeben. Hinzu kommt die Wahl der gewünschten Versandart sowie der gewünschten Zahlungsmethode. Nach Eingabe dieser Informationen kann die Bestellung über den Link/Button „Bestellung abschliessen“ abgeschlossen werden. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "Bestellung abschliessen" oder bei abgeschlossener Paypal-Zahlung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot bei der Verkäuferin ab.
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Nach Bestellung der gewünschten Produkte erhält der Kunde auf seine angegebene E-Mail-Adresse eine Bestell-/Auftragsbestätigung, in welcher seine Daten und seine Bestellung noch einmal aufgeführt sind. Diese verbindliche Bestellbestätigung stellt eine Annahme der Verkäuferin zum Vertragsschluss dar. Das bestellte Produkt wird erst anschliessend, aber umgehend, nach Zahlungseingang an den Kunden versendet (Leistung nach Vorkasse oder Kreditkarten bzw. PayPal-Zahlung, Lieferzeit 3-5 Tage in die Schweiz).
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Die Verkäuferin ist berechtigt, nach Zahlung des Kaufpreises vom Vertrag zurückzutreten, soweit sie die bestellten Waren, aus diversen Gründen, nicht liefern kann. Die Verkäuferin wird den Käufer diesfalls unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der gewünschten Produkte informieren und eine bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten (Rückerstattung des Kaufpreises). Die Verkäuferin behält sich für diesen Fall vor, eine preislich und qualitativ gleichwertige Ware anzubieten mit dem Ziel, einen neuen Vertrag über den Kauf abzuschliessen.
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Eine allfällige Anfrage des Kunden zur Erstellung eines nach individuellen Bedürfnissen zu erstellenden Massivholztisches oder eines anderen massangefertigten Produkts ist unverbindlich, bis sich die Vertragsparteien über den Gegenstand (Umfang der Vertragsleistung, konkrete Ausgestaltung des massangefertigten Produktes) sowie die Entschädigung der Vertragsleistung geeinigt und der Käufer den vereinbarten Kaufpreis der Verkäuferin per Vorauskasse geleistet hat (d.h. den geschuldeten Kaufpreis auf das Konto der Verkäuferin überwiesen hat).
§ 4 Speicherung des Vertragstextes
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Die Verkäuferin speichert die durch den Kunden in vorgenannter Weise abgeschickte Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Die Verkäuferin sendet dem Kunden per E-Mail eine Bestellbestätigung mit den wichtigsten Bestelldaten zu.
§ 5 Widerrufsrecht
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Es besteht kein Widerrufsrecht seitens des Kunden.
§ 6 Preise und Preisangaben
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Bei allen auf der Internetseite www.massivholzdesign.ch angegebenen Preisen ist die Mehrwertsteuer berücksichtigt. Indes sind die Versand- und allfällige Zollkosten bei Sendungen ins Ausland nicht im Preis inbegriffen: Allfällige Versandkosten werden im Bestellvorgang (in der Rubrik «Kasse» separat ausgewiesen und variieren je nach ausgewählter Versandart. Die Produkte werden mit der schweizerischen Post versendet (bei nationalen Sendungen innerhalb der Schweiz); bei Massanfertigungen wird der Versandpartner im Einzelfall gewählt. Die Kaufgegenstände können alternativ am Sitz der Verkäuferin abgeholt werden.
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Preisänderungen und Preisirrtümer bleiben vorbehalten.
§ 7 Versandkosten und -bedingungen
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Im Bestellvorgang, unter der Rubrik «Kasse», kann der Kunde wählen, ob die Ware per Standartversand an die angegebene Lieferadresse versendet werden soll oder ob er die Ware am Sitz der Verkäuferin abholen will. Die Produkte werden mit der schweizerischen Post versendet bei nationalen Sendungen innerhalb der Schweiz); bei Massanfertigungen wird der Versandpartner im Einzelfall gewählt.
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Der Versand sämtlicher Produkte (auch auf Mass hergestellte Produkte gemäss vorstehendem § 3 Ziff. 4) erfolgt ausschliesslich nach Zahlungseingang sowie auf Gefahr des Kunden (Zahlung per Vorauskasse mittels Rechnung (Vorkasse), Kreditkarte oder PayPal). Bis der Kunde bezahlt hat, wird die Ware zurückbehalten: Unmittelbar nach Zahlungseingang erfolgt der Versand (Versand innert 3-5 Tagen). Die Gefahrtragung geht mit Bezahlung der Ware und nach erfolgter Abgabe der Ware zum Versand oder alternativ bei Abholung an den Kunden auf diesen über.
§ 8 Zahlungsmodalitäten
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Sämtliche Waren der Verkäuferin sind per Vorauskasse zu bezahlen, erst anschliessend (aber umgehend) erfolgt der Versand der Ware an den Kunden.
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Die Zahlung über den Onlineshop erfolgt wahlweise per Banküberweisung als Vorkasse, Paypal sowie mittels Kreditkarte (die Verkäuferin akzeptiert VISA, MasterCard). Die Verkäuferin behält sich vor, einzelne Zahlungsarten künftig auszuschließen.
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Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse werden die Bankverbindungsdaten der Verkäuferin in der Bestellbestätigung genannt.
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Bei Zahlung per Paypal wird der Kunde direkt aus dem Bestellvorgang auf die entsprechenden Zahlungsseiten geleitet und die Zahlung wird unmittelbar vorgenommen.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
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Für Mängel an den verkauften Waren haftet die Verkäuferin grundsätzlich nach Massgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts gemäss Art. 197 ff. OR, es sei denn, in diesen AGB ist etwas anderes bestimmt oder es wurde seitens der Verkäuferin nach Vertragsschluss ausdrücklich schriftlich davon abgewichen. Die Mängelwahlrechte des Kunden sind in jedem Fall auf den Austausch des mangelhaften Produkts mit einem mängelfreien Ersatzprodukt (gleiche Ware mit den gleichen Gattungsmerkmalen) der Verkäuferin beschränkt. Weitere Mängelrechte, insbesondere die Wandelung oder die Minderung des Kaufpreises, sind – mangels schriftlichen Einverständnis der Verkäuferin - ausgeschlossen.
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Die Gewährleistungsfrist für Mängel an der Kaufsache beträgt sowohl für Privatpersonen als auch Unternehmer bzw. Unternehmen 1 Jahr.
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Mängel am gekauften Produkt, die während der vorgenannten Gewährleistungsfrist (Garantiefrist) entstehen, sind der Verkäuferin umgehend nach deren Entdeckung anzuzeigen (rechtzeitige Mängelrüge) und einstweilen auf Kosten des Kunden an die Verkäuferin an deren Geschäftssitz einzusenden bzw. dort vorbeizubringen. Sofern Mängel nicht umgehend nach deren Entdeckung bzw. nach Kaufschluss gerügt werden, verwirken allfällige Mängelrechte. Nach Prüfung des vermeintlich mangelhaften Produktes und nach Bestätigung der Mangelhaftigkeit durch die Verkäuferin wird dem Kunden ein neues und mangelfreies Produkt ausgehändigt/versandt. Nur sofern das auf seine Mangelhaftigkeit überprüfte Produkt im vorgenannten Sinne unter einen Gewährleistungsfall fällt, werden die Versandkosten für den Rückversand an die Verkäuferin durch den Käufer nachträglich zurückerstattet.
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Jegliche Gewährleistung seitens der Verkäuferin entfällt in jedem Fall, wenn die Mängel an der Kaufsache aus den folgenden Gründen eingetreten sind:
– Schäden und Funktionsmängel an den Produkten, die durch Unfälle, unsachgemässe oder missbräuchliche Benutzung oder durch Veränderungen, Reparaturen oder Eingriffe durch Personen, die hierzu nicht die erforderlichen und nachweisbaren beruflichen Qualifikationen besitzen, entstanden sind;
– Folgen der normalen Abnutzung oder Alterung des verkauften Produktes
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Bei der Bestellung eines massangefertigten individuellen Produktes gelten hinsichtlich der Gewährleistungsansprüche die allgemeinen gesetzlichen Regeln des schweizerischen Obligationenrechts zum Werkvertrag gemäss Art. 368 ff. OR.
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Jegliche Haftung für Dritt- bzw. Folgeschäden sowie für einen Verlust des gekauften Produktes ist ausgeschlossen. Die Verkäuferin haftet nicht für fahrlässig verursachte Schäden.
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Die Verkäuferin ist nicht verantwortlich für die fehlerfreie und/oder ständig verfügbare Daten-kommunikation über das Internet, auch nicht für die fehlerfreie und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Shops. Für während eines Bestellvorgangs auftretende technische und/oder elektronische Fehler ist sie nicht haftbar.
§ 10 Eigentumsvorbehalt, Gefahrübergang
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Eine allenfalls vor der vollständigen Bezahlung gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Verkäuferin. Im Übrigen wird die Ware grundsätzlich erst nach Zahlungseingang geliefert.
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Die Gefahrtragung an der Verkaufssache geht mit der persönlichen Übergabe der Ware am Sitz der Verkäuferin oder mit der Abgabe zur Versendung an den Kunden über.
§ 11 Datenschutz
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Die Daten, die für die Nutzung der vorgenannten Plattform nötig sind, werden vertraulich behandelt. Zudem schützt die Verkäuferin die Interessen und Privatsphäre der Nutzerinnen und Nutzer.
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Die Nutzerinnen und Nutzer bzw. die Käufer willigen mit der Verwendung der Plattform ausdrücklich ein, dass Daten unter Einhaltung der anwendbaren Datenschutzbestimmungen auf dem externen Server des ausländischen Providers der Verkäuferin gespeichert werden. Sowohl Anfragen wie Antworten werden direkt auf dem Server deponiert und sind nur mittels Identifikation zugänglich. Der Nutzer erklärt sich mit dieser Kommunikation ausdrücklich einverstanden. Zudem willigt der Nutzer ein, dass die übrige Korrespondenz mittels ungesicherten E-Mails erfolgt. Die Verkäuferin bemüht sich, die Datenbanken mit allen sinnvollen Mitteln vor fremden Zugriffen, Verlusten, Missbrauch oder vor Fälschung zu schützen. Beim Besuch der Internetseite der Verkäuferin registrieren die Webserver unpersönliche Nutzungsdaten. Die Logfiles geben Auskunft über die IP-Adresse der Kunden, die zuletzt besuchte Seite, den verwendeten Browser, Datum, Uhrzeit und die angeforderte Datei. Die Verkäuferin behält sich die hausinterne Auswertung dieser Daten aus, um Trends zu erkennen, Statistiken zu erstellen und unser Online-Angebot zu verbessern. Gleichzeitig achtet sie darauf, dass Nutzungsdaten nicht mit persönlichen Daten verknüpft werden. Wenn die Kunden sich entscheiden, die Verkäuferin im Zusammenhang mit Anfragen oder auf anderem Weg zusätzlich Daten zu überlassen, behandelt die Verkäuferin diese Informationen gemäss geltendem Datenschutzgesetz.
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Die vorgenannte Plattform der Verkäuferin verpflichtet sich, personenbezogene Daten sorgfältig und ausschliesslich für die angezeigten Zwecke zu verwenden. Der Nutzer willigt ein, dass die Angaben, die bei der Benutzung der Systeme macht, von den Mitarbeitern der Verkäuferin und von den Betreibern der Plattform eingesehen und bearbeitet werden können. Man unterscheidet zwischen Cookies, die nur so lange aktiv sind, wie der Browser geöffnet ist, und solchen, die dauerhaft auf der Harddisk gespeichert werden. Permanente Cookies sind laut Datenschutzgesetz nur zulässig, wenn die Nutzenden ihre Einwilligung zur Verwendung erteilen. Die Verkäuferin respektiert diesen Grundsatz und überlässt den Kunden die Wahl, ob sie mit permanenten Cookies arbeiten möchten oder nicht. Die Verkäuferin macht die Kunden aber darauf aufmerksam, dass der Zugang nur mit eingeschalteten Cookies möglich ist. Diese auf der Harddisk gespeicherten Textfiles enthalten keine persönlichen Daten. Wie man Cookies ausschaltet respektive deren Annahme verweigert, kann den Hilfeseiten des Browers entnommen werden.
§ 12 Urheberrecht
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An sämtlichen auf der vorgenannten Internetplattform dargestellten Bildmotiven über die zu verkaufenden Produkte hat die Verkäuferin Urheberrechte. Eine Verwendung dieser Werke durch Dritte darf einzig mit der schriftlichen Zustimmung der Verkäuferin erfolgen.
§ 13 Schlussbestimmungen
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Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Beim Auslandskauf (ausserhalb der Schweiz) bleiben die allenfalls entgegenstehenden zwingend anzuwendende Bestimmungen für private Verbraucher vorbehalten.
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Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem vorliegenden Vertragsverhältnis – vorbehalten zwingender Gerichtsstände - zwischen der Verkäuferin und ihren Kunden ist Wil (SG).
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Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so ist hierdurch die Gültigkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht berührt. Die unwirksame oder nichtige Bestimmung ist diesfalls durch eine neue, gesetzlich zulässige Bestimmung zu ersetzen, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung möglichst nahekommt. Sollte eine unwirksame Vertragsklausel nicht nachträglich korrigiert werden, tritt an ihre Stelle sinngemäss eine einschlägige gesetzliche Bestimmung.